Meldungen

Offenlegung von belasteten Vermögenswerten
02.09.16

BaFin veröffentlicht Rundschreiben zur Umsetzung der EBA-Leitlinien

Am 30.08.2016 hat die BaFin ein Rundschreiben zur Umsetzung der EBA-Leitlinien veröffentlicht. Dabei geht es um die Offenlegung von belasteten und unbelasteten Vermögenswerten. Die nach Artikel 443 CRR erforderlichen Leitlinien sollen die Offenlegung innerhalb der EU harmonisieren. mehr …
Pfandleihprivileg
18.08.16

VG Frankfurt: Beleihung von Inhaberpapieren ist erlaubnispflichtiges Bankgeschäft

Pfandhäuser besichern ihre Kredite meist mit beweglichen Sachen als Faustpfand. Hierbei unterliegen Sie nicht der Bankenaufsicht. Doch gilt dieses Pfandleihprivileg noch, wenn Darlehen über Inhaberpapiere gesichert werden? Hierüber hat kürzlich das Verwaltungsgericht Frankfurt entschieden.

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Regierung beschließt FMSA-Neuordnungsgesetz
01.08.16

Gesetzgeber will Finanzmarktstabilisierung in Deutschland neu ordnen

Seit Anfang 2016 gelten die Regelungen für einen europäischen Abwicklungsmechanismus (SRM). Ebenso wurde der Finanzmarktstablisierungsfonds für neue Maßnahmen geschlossen. Der Gesetzgeber hält daher Anpassungen an die neuen Rahmenbedingungen für erforderlich. mehr …
Kartellrecht
26.07.16

Bundeskartellamt: Online-Banking-Bedingungen der deutschen Kreditwirtschaft sind kartellrechtswidrig

Das Bundeskartellamt (BKartA) hat einige Online-Banking-Bedingungen (AGB) der Deutschen Kreditwirtschaft für rechtswidrig erklärt. Danach beschränken diese AGB den Wettbewerb verschiedener bankenunabhängiger Anbieter von Bezahlverfahren im Internet. mehr …
Neue Hinweisstelle der BaFin
12.07.16

Hotline für Whistleblower

Die BaFin hat zum 02. Juli 2016 eine zentrale Stelle eingerichtet, über die Hinweisgeber Verstöße gegen aufsichtsrechtliche Bestimmungen melden können. Mit der Anlaufstelle sollen vor allem Whistleblower angesprochen werden. mehr …
Bank-und Kapitalmarktrecht
24.06.16

EU-Kommission schlägt Kriterien für „bail-in-fähige” Instrumente vor

Bei der Sanierung und Abwicklung von Banken müssen die Behörden bestimmte Anforderungen beachten. Den bisherigen Rahmen hierfür liefert die BRRD (RL 2014/59/EU). Um diese Anforderungen weiter zu konkretisieren, hat die EU-Kommission einen Vorschlag für eine ergänzende delegierte Verordnung unterbreitet. mehr …
Finanzaufsicht
31.05.16

Was sind potenziell systemgefährdende Institute?

Die BaFin hat im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank 37 Finanzinstitute als potenziell systemgefährdend identifiziert. Dies teilt die Aufsichtsbehörde in ihrem Journal Mai 2016 auf den Seiten 11 ff. mit. Für die Institute kann dies weitreichende Folgen haben. mehr …
Payment Services Directive II (PSD II)
18.05.16

Neue Spielregeln für Zahlungsdienstleister

Am 23. Dezember 2015 wurde die Richtlinie (EU) 2015/2366 im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Damit werden von der Novelle auch Zahlungsdienstleister erfasst, die als Intermediäre zwischen dem Zahlungsdienstnutzer und dem Zahlungsinstitut agieren. mehr …
Finanztechnologie
04.05.16

Haben die traditionellen Geldinstitute den Anschluss verpasst ?

Schneller, preiswerter, nutzerfreundlicher – so sehen sich die neuen Start-Ups, die sich auf digitale Finanzdienstleistungen spezialisiert haben und sich als FinTechs bezeichnen. Diese jungen Unternehmen schießen wie Pilze aus dem Boden. Haben die traditionellen Banken die Entwicklung verpasst? mehr …
Bankenaufsicht
22.09.15

BaFin erleichtert Kontoeröffnung für Flüchtlinge

Mit einer Übergangslösung hat die BaFin auf die angespannte Flüchtlingssituation reagiert. Künftig gelten bei der Kontoeröffnung erleichterte Voraussetzungen. 2016 soll dann eine Gesetzesänderung folgen. mehr …

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