Meldungen

VO über Märkte für Kryptowerte
13.07.23

EBA: Frühzeitige Vorbereitung auf MiCA ratsam

Am 29.06.2023 ist die Verordnung (VO) über Märkte für Kryptowerte (MiCA-VO) in Kraft getreten. In Titel III und IV dieses Regelwerks sind die Anforderungen an Unternehmen enthalten, die vermögenswertreferenzierte Token (ART) oder E-Geld-Token (EMT) öffentlich anbieten oder sich zum Handel zulassen wollen. Die benannten Titel sind ab dem 30.06.2024 anzuwenden. Wie die BaFin mitteilt, empfiehlt die EBA den betroffenen Unternehmen, sich rechtzeitig auf MiCA vorzubereiten.
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MICA-Verordnung
08.06.23

EU reguliert Kryptowährungen und Kryptogeschäfte

Nach dem der Europäische Rat und das EU-Parlament die sogenannte „Markets in Crypto-Assets-VO“, kurz MICA, verabschiedet haben, können erste Teile des harmonisierten EU-Regulierungsrahmens für Kryptowerte bereits im Juli 2024 zur Anwendung kommen. Die Regulierung soll Anleger besser schützen und die Funktionsfähigkeit der Märkte erhalten. Zudem soll sie zur Rechtssicherheit für Innovationen im Distributed-Ledger-Bereich beitragen.
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DLT-basierende Marktinfrastrukturen
20.04.23

BaFin will ESMA-Leitlinien für DLT-basierende Marktinfrastrukturen anwenden

Die BaFin hat vor Kurzem erklärt, dass sie die Leitlinien der ESMA für sogenannte DLT-basierende Marktinfrastrukturen in der deutschen Fassung vom 8. März 2023 in vollem Umfang in ihrer Aufsichtspraxis anwenden wird.
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Kapitalplanung von Bankinstituten
24.01.23

BaFin nimmt zunehmende Zinsänderungsrisiken für Banken in den Blick

Nach Meinung der BaFin beeinflussen die zuletzt abrupt gestiegenen Zinsen die Profitabilität vieler Banken negativ und ein neuer Zinsschock würde große Risiken für den Finanzsektor bergen. Die Behörde will nun ein besonderes Augenmerk auf diese Entwicklung legen und kündigt vorbeugende Aktionen an.
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Bekanntmachungspraxis der BaFin
18.10.22

VGH Kassel zur namentlichen Nennung bei Maßnahmen gegen Institute

Maßnahmen, die die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegen bestimmte Institute erlässt, macht sie regelmäßig in nicht anonymisierter Form bekannt. Hiergegen zog ein betroffenes Institut bis vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof, auch als VGH Kassel bezeichnet.
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Meldepflichten für Zahlungsdienstleister
05.05.22

BaFin konkretisiert Meldepflichten zu Sicherheitsvorfällen bei Zahlungsdienstleistern

Die BaFin hat die Zahlungsdienstleister mit ihrem Rundschreiben 03/2022 (BA) über die neuen Regelungen informiert, die für die Meldung von schwerwiegenden Sicherheitsvorfällen gelten. Damit will die Aufsichtsbehörde das aktuelle Rundschreiben 08/2018 (BA) ersetzen und die Meldepflichten des ZAG konkretisieren.
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Rundschreiben 01/2022 (BA)
08.02.22

BaFin übernimmt EBA-Leitlinien zur Festlegung der Kriterien für Institute zur Überschreitung von Großkreditobergrenzen

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat die „Leitlinien über die Überschreitung von Großkreditobergrenzen und den Zeitraum und die Maßnahmen zur Wiederherstellung (von) deren Einhaltung“ der European Banking Authority – kurz EBA – übernommen. Dies teilte die Aufsichtsbehörde kürzlich in ihrem Rundschreiben 01/2022 (BA) mit.
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Informationspflichten für Emittenten
22.06.21

BaFin ergänzt Modul C des Emittentenleitfadens um Leitlinien für Kredit- und Finanzinstitute zu Ad-hoc-Publizitätspflichten

Die BaFin hat am 10.06.2021 Modul C ihres Emittentenleitfadens um Leitlinien für Kredit- und Finanzinstitute ergänzt. Gegenstand dieser Leitlinien ist die Frage, welche Ad-hoc-Publizitätspflichten für spezielle Kredit- und Finanzinstitute bestehen.
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OTF – organised trading facility
08.06.21

BaFin veröffentlicht Merkblatt zum Betrieb eines organisierten Handelssystems

Die BaFin hat ein Merkblatt mit Hinweisen zum Tatbestand des Betriebs eines organisierten Handelssystems (OTF) veröffentlicht. Das Dokument soll die gesetzlichen Vorgaben konkretisieren und Hinweise zur Auslegung des Tatbestands des Betriebs eines organisierten Handelssystems durch die BaFin geben.
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Wertpapierecht
03.03.21

Bundeskabinett bringt neues Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG-E) auf den Weg

Am 24.02.2021 hat die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag den Entwurf des Wertpapierinstitutsgesetzes (WpIG-E) zugeleitet. Damit will der deutsche Gesetzgeber die EU-Richtline 2019/2034/EU über die Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten umsetzen. Das WpIG soll am 26.6.2021 in Kraft treten.
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