Meldungen

OTF – organised trading facility
08.06.21

BaFin veröffentlicht Merkblatt zum Betrieb eines organisierten Handelssystems

Die BaFin hat ein Merkblatt mit Hinweisen zum Tatbestand des Betriebs eines organisierten Handelssystems (OTF) veröffentlicht. Das Dokument soll die gesetzlichen Vorgaben konkretisieren und Hinweise zur Auslegung des Tatbestands des Betriebs eines organisierten Handelssystems durch die BaFin geben.
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Wertpapierecht
03.03.21

Bundeskabinett bringt neues Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG-E) auf den Weg

Am 24.02.2021 hat die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag den Entwurf des Wertpapierinstitutsgesetzes (WpIG-E) zugeleitet. Damit will der deutsche Gesetzgeber die EU-Richtline 2019/2034/EU über die Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten umsetzen. Das WpIG soll am 26.6.2021 in Kraft treten.
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Corona-Krise
01.04.20

Corona und die Bankenaufsicht

Die Corona-Krise berührt auch den Bankensektor und die Bankenaufsicht. Dabei geht es unter anderem um neue Spielräume zur Vergabe von Krediten, den Umgang mit Krediten oder um die Gewinnausschüttung bei Banken. Die ESV-Redaktion hat daher einige aktuelle Entwicklungen zusammengestellt.
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Kryptoverwahrung als neues Finanzinstrument
17.12.19

Erlaubnis für Kryptoverwahrung und Verwaltung von Kryptowerten

Das „Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur vierten EU-Geldwäscherichtlinie“ nimmt in Artikel 2 das Kryptoverwahrgeschäft als neue Finanzdienstleistung in das KWG auf. Wie die BaFin aktuell mitteilt, brauchen Verwahrer von Kryptowährungen demnach ab dem 1.1.2020 eine Erlaubnis der Finanzaufsichtsbehörde.
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Nachgefragt bei Rechtsanwalt Sebastian Louven
26.11.19

Sebastian Louven: „Der neue § 58a ZAG wird zu mehr Wettbewerb führen“

Die Bundesregierung will mehr Wettbewerb bei Zahlungsdiensten wie Mobile Payment. Deshalb sollen technische Dienstleister etwaige Datenschnittstellen gegenüber Bezahldiensten öffnen. Grund genug für die ESV-Redaktion, in einem zweiteiligen Interview mit Rechtanwalt Sebastian Louven mehr über die Reform und deren Hintergründe zu erfahren. mehr …
Verwaltungspraxis der BaFin zu Eigenmitteln
04.09.19

BaFin zur Anpassung der Verwaltungspraxis zur Anrechnung von Instrumenten des harten Kernkapitals

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat ihre Verwaltungspraxis zur Einordnung von Kapitalinstrumenten als Instrumente des harten Kernkapitals angepasst und hierzu kürzlich ein Schreiben veröffentlicht. mehr …
Neues Rundschreiben der BaFin
14.08.19

BaFin veröffentlicht neues Rundschreiben zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch

Die Finanzdienstleistungsaufsichtsbehörde (BaFin) hat kürzlich ihr neues Rundschreiben 06/2019 (BA) zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch veröffentlicht. Notwendig wurde dies durch die Berücksichtigung der Leitlinien der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA). mehr …
Verfassungsmäßigkeit der Europäischen Bankenunion
30.07.19

BVerfG in Karlsruhe spricht Machtwort zur Europäischen Bankenunion

Ist die Bankenaufsicht der Europäischen Union (EU) durch die EZB verfassungsmäßig oder hat Deutschland zu viele staatliche Kompetenzen auf die EU übertragen? Hierüber hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) aktuell entschieden. mehr …
Neues Rundschreiben
09.04.19

BaFin konsultiert erneut überarbeitetes Rundschreiben zum Zinsänderungsrisiko

Die BaFin hat ihr Rundschreiben zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch 9/2018 (BA) überarbeitet und zur Konsultation gestellt. Der Entwurf sieht vor allem Änderungen bei zusätzlichen Zinsszenarien und der Aggregation von Fremdwährungen vor. Weitere Bereiche betreffen laufzeitabhängige Zinsuntergrenzen und notleidende Forderungen. mehr …
Einordnung neu begebener Geschäftsanteile an Genossenschaftsbanken
07.01.19

BaFin erlässt Allgemeinverfügung zu Instrumenten des harten Kernkapitals

Die BaFin hat eine Allgemeinverfügung zur Einordnung neu begebener Geschäftsanteile an Genossenschaftsbanken als Instrumente des harten Kernkapitals erlassen. Die Verfügung regelt ebenso, unter welchen Voraussetzungen die Rückzahlung von Geschäftsguthaben aufgrund gekündigter Genossenschaftsanteile vorab genehmigt ist. mehr …

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